BSG, Urteil v. 01.06.2022 - B 3 KS 3/21 R

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BSG Urteil v. 01.06.2022 - B 3 KS 3/21 R

Gesetze: § 24 Abs 1 S 2 KSVG vom 13.06.2001, § 24 Abs 2 KSVG vom 20.12.1988, § 24 Abs 3 KSVG vom 30.07.2014

Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - nicht nur gelegentliche Auftragserteilung - Erfordernis einer gewissen Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit und eines nicht unerheblichen wirtschaftlichen Ausmaßes

Leitsatz

Die nicht nur gelegentliche Erteilung von Aufträgen an selbstständige Künstler oder Publizisten erfordert wegen des gesteigerten Rechtfertigungsbedarfs der Künstlersozialabgabe eine gewisse Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit und ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Ausmaß.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2022:010622UB3KS321R0

Fundstelle(n):
DStR 2022 S. 2385 Nr. 46
NJW 2023 S. 798 Nr. 11
NJW 2023 S. 800 Nr. 11
DAAAJ-22948

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