BSG, Urteil v. 25.05.2022 - B 11 AL 8/21 R

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BSG Urteil v. 25.05.2022 - B 11 AL 8/21 R

Gesetze: § 151 Abs 4 SGB 3, § 93 SGB 3

Arbeitslosengeldanspruch - Mindestbemessungsentgelt - Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor Anspruchsentstehung - Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Bezug eines Gründungszuschusses - Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen Tag

Leitsatz

Bei der Berechnung des Arbeitslosengelds ist das dem Vorbezug zugrunde liegende Entgelt nicht als Bemessungsentgelt zu berücksichtigen, wenn der Versicherte innerhalb von zwei Jahren vor der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld nicht zumindest einen Tag arbeitslos war (Präzisierung von BSG vom 7.5.2019 - B 11 AL 18/18 R = SozR 4-4300 § 151 Nr 2).

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BSG 24.9.2024 - B 11 AL 7/23 R
BSG 27.6.2024 - B 5 R 13/23 R
BSG 22.9.2022 - B 11 AL 32/21 R

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2022:250522UB11AL821R0

Fundstelle(n):
HAAAJ-27137

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