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Neufassung des Anwendungserlasses zu § 146a AO
Bezug: BStBl 2023 I S. 184
Bezug: BStBl 2019 I S. 1269
Bezug:
Bezug: BStBl 2019 I S. 1010
Bezug: BStBl 2019 I S. 206
Bezug: BStBl 2021 I S. 1034
Durch das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom (BGBl 2016 I S. 3152) ist § 146a AO eingeführt worden (Ordnungsvorschrift für die Buchführung und Aufzeichnung mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme).
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird im Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom (BStBl 2014 I S. 290), der zuletzt durch das (BStBl 2023 I S. 184) geändert worden ist, mit Wirkung vom die Regelung zu § 146a AO wie folgt gefasst:
„AEAO zu § 146a - Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme; Verordnungsermächtigung:
1. Allgemeines und Begriffsdefinitionen
1.1 Elektronische Aufzeichnungssysteme
Zur Definition elektronischer Aufzeichnungssysteme vgl. AEAO zu § 146, Nr. 2.1.4.
Alle elektronischen Aufzeichnungssysteme müssen - wie bisher - den allgemeinen Ordnungsmäßigkeitsgrundsätzen entsprechen (vgl. BStBl 2019 I S. 1269).
1.2 Elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder Registrierkassen
Die in § 1 Abs. 1 Satz 1 KassenSichV genannten „elektronischen oder computergestützten Kassensysteme oder Registrierk...