BGH, Beschluss v. 23.05.2023 - XI ZB 30/20

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BGH Beschluss v. 23.05.2023 - XI ZB 30/20

Gesetze: § 9 Abs 2 Nr 7 VermVerkProspV vom 16.12.2004, § 2 Abs 1 S 1 KapMuG, § 6 Abs 1 KapMuG, § 15 Abs 1 KapMuG, § 22 Abs 1 KapMuG, § 308 Abs 1 ZPO

Kapitalanleger-Musterverfahren: Angaben im Verkaufsprospekt für Vermögensanlagen zu einem Bewertungsgutachten betreffend einen Schiffsfonds; Bestimmtheit und Reichweite von Feststellungszielen

Leitsatz

1. Zu den Angaben, die in einem Verkaufsprospekt für Vermögensanlagen zu einem Bewertungsgutachten zu machen sind.

2. Zu der Bestimmtheit und Reichweite von Feststellungszielen.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2023:230523BXIZB30.20.0

Fundstelle(n):
AG 2023 S. 694 Nr. 19
NJW-RR 2023 S. 1217 Nr. 18
WM 2023 S. 1403 Nr. 30
ZIP 2023 S. 1683 Nr. 32
YAAAJ-44753

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