BFH, Beschluss v. 14.06.2023 - XI S 2/23 -nv-

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BFH Beschluss v. 14.06.2023 - XI S 2/23

Gesetze: FGO § 133a; FGO § 96 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1

Anhörungsrüge: Anforderungen an das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung und geänderte Zusammensetzung des Spruchkörpers

Leitsatz

1. NV: Eine Überraschungsentscheidung liegt nicht vor, soweit ein Beschluss über die Nichtzulassungsbeschwerde auf einen im Beschwerdeverfahren vorgebrachten rechtlichen Gesichtspunkt gestützt wurde.

2. NV: Der über die Anhörungsrüge befindende Spruchkörper muss nicht personenidentisch mit demjenigen sein, der die Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde getroffen hat.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BFH 9.1.2024 - X S 31/23

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2023:B.140623.XIS2.23.0

Fundstelle(n):
BB 2023 S. 1953 Nr. 35
BFH/NV 2023 S. 1095 Nr. 9
NJW 2023 S. 10 Nr. 35
RAAAJ-45013

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Anhörungsrüge: Anforderungen an das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung und geänderte Zusammensetzung des Spruchkörpers

Leitsatz

Tatbestand

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: