BVerwG, Urteil v. 31.03.2023 - 4 A 10/21

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BVerwG Urteil v. 31.03.2023 - 4 A 10/21

Gesetze: § 3 Abs 1 S 3 PlanSiG, § 4 Abs 2 PlanSiG, § 3a Abs 2 VwVfG NW, § 73 Abs 4 S 1 VwVfG NW, § 73 Abs 6 VwVfG NW, § 73 Abs 8 VwVfG NW, § 74 Abs 2 S 2 VwVfG NW, § 66 Abs 2 BImSchG, § 44 Abs 5 S 2 Nr 3 BNatSchG 2009, § 44 Abs 5 S 3 BNatSchG 2009

Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsfreileitung

Leitsatz

1. Die Wirksamkeit von Fledermauskästen als vorgezogene Ausgleichsmaßnahme ist artbezogen zu bewerten.

2. Die Bestimmung der Signifikanz des Tötungsrisikos durch Leitungsanflug nach einem Mortalitätsgefährdungsindex der Arten ist mit dem Individuenbezug des Artenschutzrechts vereinbar.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BVerwG:2023:310323U4A10.21.0

Fundstelle(n):
JAAAJ-45850

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