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BFH Beschluss v. - XI B 41/23 (AdV)

Gesetze: UStG § 3 Abs. 9; UStG § 4 Nr. 20 Buchst. a; MwStSystRL Art. 134

Reichweite der Steuerbefreiung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG im Falle des Betriebs eines Museums bei einem Denkmal

Leitsatz

1. NV: Es ist ernstlich zweifelhaft, ob entgeltliche Umsätze aus dem Betrieb einer WC-Anlage, die an zahlende Besucher eines Museums ausgeführt werden, umsatzsteuerpflichtig oder als Nebenleistung zum steuerfreien Museumsumsatz der anerkannten Einrichtung steuerbefreit sind.

2. NV: Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass Umsätze aus dem Betrieb eines Parkplatzes keine Nebenleistungen zum steuerfreien Museumsumsatz sind.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2023:BA.181023.XIB41.23.0- 2 -

Fundstelle(n):
BFH/NV 2024 S. 179 Nr. 2
DStR-Aktuell 2023 S. 10 Nr. 50
DStRE 2024 S. 366 Nr. 6
NWB-Eilnachricht Nr. 50/2023 S. 3406
NWB-Eilnachricht Nr. 50/2023 S. 3407
StuB-Bilanzreport Nr. 4/2024 S. 135
UR 2024 S. 8 Nr. 1
GAAAJ-54213

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