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BFH Beschluss v. - VII B 76/22

Gesetze: KN 7208 7210 KN 7208, 7210

Zolltarifliche Einreihung bestimmter Stahlgrobbleche

Leitsatz

NV: Einseitig mit einer Zinkstaubfarbe als temporären Korrosionsschutz versehene Grobbleche aus nicht legiertem Stahl mit einer Breite von 600 mm oder mehr fallen unter die Pos. 7208 der Kombinierten Nomenklatur (KN). Bei fehlender „Fertigbearbeitung“ der Oberfläche im Sinne der Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kap. 72, Abschn. "Allgemeines“ Teil IV C Abs. 2 d) 4. und d) 5. scheidet eine Einreihung in die Pos. 7210 KN aus.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2023:B.131223.VIIB76.22.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2024 S. 805 Nr. 7
FAAAJ-66207

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