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BGH Beschluss v. - III ZB 82/23

Gesetze: § 85 Abs 2 ZPO, § 233 S 1 ZPO, § 234 ZPO, § 236 ZPO, § 520 ZPO

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Notwendige Kontrolle des Fristenkalenders bei elektronischer Kalenderführung - Wiedereinsetzung, elektronischer Fristenkalender

Leitsatz

Wiedereinsetzung, elektronischer Fristenkalender

Auch bei einer elektronischen Kalenderführung bedarf es einer Kontrolle des Fristenkalenders, um Datenverarbeitungsfehler des eingesetzten Programms sowie Eingabefehler oder -versäumnisse mit geringem Aufwand rechtzeitig erkennen und beseitigen zu können (Fortführung von Senat, Beschluss vom - III ZB 96/18, NJW 2019, 1456; , NJW-RR 2021, 444).

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2024:260924BIIIZB82.23.0

Fundstelle(n):
BB 2024 S. 2561 Nr. 45
BB 2025 S. 143 Nr. 4
DB 2024 S. 2693 Nr. 44
NJW 2024 S. 9 Nr. 45
NJW-RR 2024 S. 1436 Nr. 22
WM 2024 S. 1991 Nr. 43
DAAAJ-77251

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