BGH, Urteil v. 12.03.2025 - XII ZR 76/24

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BGH Urteil v. 12.03.2025 - XII ZR 76/24

Gesetze: § 158 Abs 1 BGB, § 163 BGB, § 305c Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 542 Abs 2 BGB

Formularmäßiger Grundstücksnutzungsvertrag für den zukünftigen Betrieb einer Windenergieanlage: Beginn der Laufzeit bei Ungewissheit über den Zeitpunkt der Anlagenerrichtung; Vorliegen einer aufschiebenden Bedingung; Angemessenheit eines Kündigungsausschlusses

Leitsatz

Tatbestand

Die Parteien streiten um die Abgabe von Erklärungen zur Bewilligung und Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, einer Vormerkung und einer Baulast im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb einer Windenergieanlage.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2025:120325UXIIZR76.24.0

Fundstelle(n):
NJW 2025 S. 8 Nr. 17
ZIP 2025 S. 1471 Nr. 24
ZIP 2025 S. 4 Nr. 19
BAAAJ-89173

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Formularmäßiger Grundstücksnutzungsvertrag für den zukünftigen Betrieb einer Windenergieanlage: Beginn der Laufzeit bei Ungewissheit über den Zeitpunkt der Anlagenerrichtung; Vorliegen einer aufschiebenden Bedingung; Angemessenheit eines Kündigungsausschlusses

Leitsatz

Tatbestand

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: