Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Beschluss v. - B 9 SB 36/24 B

Gesetze: § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 163 SGG, § 62 SGG, § 128 SGG, Anlage Teil B Nr 3.7 VersMedV, § 152 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 2 Abs 2 SGB 9 2018, Art 103 Abs 1 GG

Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - nicht behandelte psychische Störung - Annahme einer nur stärker behindernden Störung - Formulierung einer Beweisvermutung - allgemeiner Erfahrungssatz - Zuordnung zur Tatsachenwürdigung - kein Rechtssatz - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - GdB-Höhe - Abweichen von Vorinstanz und allen gerichtlichen Sachverständigen - Anschließung an Einschätzung des versorgungsärztlichen Dienstes - keine Überraschungsentscheidung - Bitte um ein Vergleichsangebot und Abfrage der wirtschaftlichen Bedeutung des Verfahrens - kein schützenswertes Vertrauen auf günstige Entscheidung - kein Vertrauensschutz auf mitgeteilte Rechtsauffassung des Berichterstatters bzw der Berichterstatterin

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2025:050325BB9SB3624B0

Fundstelle(n):
FAAAJ-89792

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank