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BSG Urteil v. - B 5 R 11/23 R

Gesetze: § 18a Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 4, § 18a Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 4, § 18b Abs 5 S 2 SGB 4, § 93 Abs 2 Nr 2 Buchst a SGB 6, § 93 Abs 2a SGB 6, § 93 Abs 2b SGB 6, § 97 Abs 1 S 1 SGB 6, BVG

(Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Witwer- bzw Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Abzug der pauschalen Krankenversicherungsbeiträge von der um die Beträge nach § 93 Abs 2 Nr 2 Buchst a iVm Abs 2a und 2b SGB 6 geminderten Verletztenrente)

Tatbestand

Streitig ist in welcher Höhe die dem Kläger gewährte große Witwerrente aufgrund von Einkommen in Form einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auszuzahlen ist.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2025:170325BB5R1123R0

Fundstelle(n):
YAAAJ-97248

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