BFH, Beschluss v. 19.05.2025 - VII R 18/22

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BFH Beschluss v. 19.05.2025 - VII R 18/22

Gesetze: KN Pos. 1516 Anm. 1 Buchst. c zu Kap. 15 KN Pos. 1516, Anm. 1 Buchst. c zu Kap. 15

Tarifierung von Fischöl - Mindestgehalt an Triglyceriden

Leitsatz

Welcher Mindestgehalt an Triglyceriden ist für die Einstufung einer Ware als „Fette und Öle“ im Sinne von Position 1516 der Kombinierten Nomenklatur erforderlich, sofern sie im Übrigen überwiegend aus als Nebenprodukte einer Wiederveresterung entstandenen Mono- und Diglyceriden besteht?

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2025:VE.190525.VIIR18.22.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2025 S. 1527 Nr. 11
DStR-Aktuell 2025 S. 7 Nr. 40
DStZ 2025 S. 822 Nr. 22
KAAAK-00477

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