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BVerfG Beschluss v. - 1 BvR 2694/25

Gesetze: Art 5 Abs 3 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 40 Abs 4 S 1 Nr 1 ASOG BE 2006, § 6 Abs 5 S 1 GrünAnlG BE

Nichtannahmebeschluss: Mangels substantiierter Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl der Vernichtung eines im öffentlicher Grünanlage genehmigungslos errichteten und anschließend sichergestellten Kunstwerks - unzureichende Auseinandersetzung mit fachgerichtlicher Rspr zur Vereinbarkeit einer verwaltungsrechtlichen Erlaubnispflicht mit der Kunstfreiheit

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BVerfG:2026:rk20260225.1bvr269425

Fundstelle(n):
OAAAK-12478

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