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§ 5a EStG Tonnagesteuer (§ 5a EStG); Bereederung im Inland
Zur Wahrung der Sicherheit von Handelsschiffen sind zwei Sicherheitcodes eingeführt worden:
„International Safety Management„ Code (ISM; ab ). Dieser schreibt die Errichtung eines Sicherheitssystems zur Unfallverhütung und Unfallerfassung vor.
„International Ship and Port Security Code„ (ISPS; ab ). Dieser soll die Sicherheit im Hinblick auf terroristische Angriffe, inkriminierte Ladungen, blinde Passagiere etc. gewährleisten.
Eine Reederei beabsichtigt hierfür professionelle Inspektoren einzusetzen, die vom Ausland aus die gesamte Flotte der Reederei betreuen. In einem Antrag auf verbindliche Auskunft wurde die Frage aufgeworfen, ob das Kriterium „fast ausschließliche Bereederung im Inland„ dann noch erfüllt ist (vgl. Bezugsverfügung).
Als Anlage überundet die OFD Rostock das zwischen den Küstenländern und dem BMF abgestimmte Antwortschreiben.
Anlage
MS „N..„ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG
Ihr Antrag auf eine verbindliche Auskunft vom
Sehr geehrter Herr xxxx,
mit Ihrem Schreiben vom beantragen Sie die Erteilung einer verbindlichen Auskunft i.S.d. (BStBl 1987 I S. 474) zu der Frage, ob das Delegieren der Aufgab...