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OFD Erfurt

Austausch von Finanzgerichtsurteilen auf dem Gebiet der Außenprüfung

Als Anlage veröffentlicht die OFD den wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Az. II 366/98.

Im vorinstanzlichen Verfahren war streitig, ob die vom Stpfl. – einem Motorsportclub – veranstalteten Hauptrennen einen steuerbegünstigten Zweckbetrieb i.S.v. § 67a AO darstellen, wenn ausländische Fahrer für ihre Teilnahme hieran Vergütungen erhalten hatten, ohne die ihnen entstandenen Ausgaben einzelnen nachgewiesen zu haben. Das Finanzamt (FA) bejahte dies für die Streitjahre (1993 bis 1995) zunächst, vertrat aber nach einer Außenprüfung über den betreffenden Zeitraum eine gegenteilige Auffassung und erließ entsprechend geänderte Umsatzsteuerbescheide.

Das Finanzgericht (FG) gab der Klage des Stpfl. statt und erkannte die Sportveranstaltungen als steuerbegünstigten Zweckbetrieb an. Zur Begründung führte es an, die Teilnehmer der Hauptrennen hätten über eine Aufwandsentschädigung hinaus keine Vergütungen ausgezahlt bekommen. Der Stpfl. habe dem Grunde nach glaubhaft gemacht, dass den Rennfahrern Aufwendungen entstanden seien. Ihre Höhe könne unter Berücksichtigung der im Steuerrecht anwendbaren Pau...

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