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Bedarfsbewertung für Grundbesitz, auf dem Discountfilialen betrieben werden, TOP II/5 der Sitzung Bew IV/04, TOP I/5 der Sitzung Bew I/05 und TOP I/4 der Sitzung Bew II/05
In drei großen Steuerfällen sind insgesamt rund 2.700 Grundstücke zu bewerten, die im Wesentlichen mit Discountfilialen, Warenlagern bzw. Warenverteilzentren bebaut sind und sich über die gesamte Bundesrepublik verteilen. Sie werden jeweils im Rahmen einer Betriebsaufspaltung von Grundstücksgesellschaften an Betriebsgesellschaften vermietet.
Bei der Ermittlung der anzusetzenden Jahresmiete bittet des FinMin Folgendes zu beachten:
Das (BStBl 2005 II S. 426) verschließt nach Auffassung der Bewertungs-Referatsleiter nicht die Möglichkeit, in besonders gelagerten Fällen einer entgeltlichen Grundstücksüberlassung, insbesondere bei missbräuchlicher Gestaltung, abweichend von der tatsächlich vereinbarten Miete die übliche Miete (§ 146 Abs. 3 BewG) anzusetzen. Der BFH hat dies in seinem Urteil jedenfalls für solche Fälle ausdrücklich offen gelassen, in denen die Vereinbarung über die Höhe der Miete so stark von außerhalb der Marktgegebenheiten liegenden Überlegungen beeinflusst sei, dass sie bereits der Besteuerung nach dem Einkommen und Ertrag nicht zugrunde gelegt werden könne.
Zur Sicherstellung einer (bundes-)einheitlichen Behandlung wird das für di...