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BGH Beschluss v. - I ZB 97/05

Gesetze: MarkenG § 3; MarkenG § 8 Abs. 1 Nr. 1; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 10; MarkenG § 50 Abs. 1; MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 4 a.F.

Leitsatz

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.

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Fundstelle(n):
KAAAB-96698

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