BGH, Urteil v. 27.04.2006 - I ZR 109/03

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BGH Urteil v. 27.04.2006 - I ZR 109/03

Gesetze: MarkenG § 15 Abs. 2

Leitsatz

Zwischen der für eine Computer-Software, mit der Textbausteine und Makros erstellt und verwaltet werden können, verwendeten Bezeichnung "SmartKey" und der Bezeichnung "KOBIL Smart Key" für eine Computer-Software zur Verwaltung von Schlüsseln zum Signieren und Verschlüsseln besteht keine Verwechslungsgefahr.

Tatbestand

Fundstelle(n):
NJW-RR 2006 S. 982 Nr. 14
DAAAB-96725

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