Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BGH Urteil v. - I ZR 130/01

Gesetze: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Leitsatz

Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluß für den Schutzumfang der Marke zu.

Tatbestand

Fundstelle(n):
WAAAB-96775

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank