Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BGH Urteil v. - I ZR 171/00

Gesetze: MarkenG § 5 Abs. 1; MarkenG § 5 Abs. 3; MarkenG § 15 Abs. 2

Leitsatz

Der kennzeichenrechtliche Werktitelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG hat auch dann weiterhin Bestand, wenn das mit dem Titel bezeichnete ursprünglich urheberrechtlich geschützte Werk gemeinfrei geworden ist; es kommt allein darauf an, ob der Titel weiterhin Unterscheidungskraft besitzt und benutzt wird.

Tatbestand

Fundstelle(n):
EAAAB-96875

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank