BVerwG, Urteil v. 09.02.2005 - 9 A 80.03

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BVerwG Urteil v. 09.02.2005 - 9 A 80.03

Gesetze: FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2; FStrG § 17 Abs. 6 c Satz 1; BImSchG § 41; 16. BImSchV § 3 Anlage 1; SächsStrG § 3 Abs. 1 Nr. 2

Leitsatz

1. Das in der Anlage 1 zu § 3 der 16. BImSchV festgelegte Berechnungsverfahren ist nicht zu beanstanden, soweit es in Tabelle D einen Korrekturfaktor nur für lichtzeichengeregelte Kreuzungen und Einmündungen, nicht hingegen für Kreisverkehrsplätze vorsieht.

2. Mietwerteinbußen als solche gehören ebenso wenig wie Verkehrswerteinbußen zum planerischen Abwägungsmaterial (Ergänzung zu BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 1995 - BVerwG 4 NB 17.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 102).

Fundstelle(n):
UAAAC-13527

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