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BFH Beschluss v. - X R 10/05

Gesetze: EStG § 16 Abs. 3, EStG 6 Abs. 3; EStDV § 7 Abs. 1

Verpachtung einer Apotheke durch Erbe oder Nießbraucher keine Betriebsaufgabe

Leitsatz

Die Verpachtung einer Apotheke durch den Erben des Apothekers oder den Nießbraucher aufgrund Vermächtnisses bewirkt ohne Abgabe einer klaren und eindeutigen Aufgabeerklärung keine Betriebsaufgabe i. S. des § 16 Abs. 3 EStG. Das gilt auch dann, wenn weder der Erbe noch der Nießbraucher approbierte Apotheker sind und deshalb die Apotheke nach Beendigung der Verpachtung nicht selbst betreiben könnten.

Fundstelle(n):
BFH/NV 2006 S. 2072 Nr. 11
DStRE 2007 S. 269 Nr. 5
SAAAC-16030

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