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Thüringer
Landesfinanzdirektion
Übersicht über Rechtsbehelfe
Bezug:
Bitte beachten:
– Änderungen, die nicht nur redaktioneller Art sind, sind Kursiv dargestellt. Die Erledigten sind mit einem Vermerk (erledigt) versehen.
1. Übersicht über Massenrechtsbehelfe – MRb – (Kennzeichnung und statistische Erfassung gemäß Vfg. vom ; S 0090 A – 01 – St 231, Tz. IV)
Hinweis: Statistisch sind als Masseneinsprüche nur die Einsprüche zu zählen, die ausschließlich wegen eines oder mehrerer, in der Übersicht aufgeführter Verfahren eingelegt wurden. Die Einsprüche sind in der Einspruchsliste als Masseneinsprüche zu kennzeichnen.
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St.-Art | §§ | Streitgegenstand |
Einwendungen gegen das
verfassungsgemäße Zustandekommen des
Haushaltsbegleitgesetzes
2004 | ||
ESt | § 3 Nr. 12 EStG | Angebliche verfassungswidrige Benachteiligung gegenüber
Abgeordneten |
ESt | § 10
Abs. 3 EStG | Verfassungsmäßigkeit der beschränkten
Abziehbarkeit von Vorsorgeaufwendungen und
Umfang des Vorläufigkeitsvermerks (incl. beschränkte Abziehbarkeit von Krankenversicherungsbeiträgen) |
ESt | Verfassungsmäßigkeit von
Kapitaleinkünften | |
ESt | Beitrage zur
Rentenversicherung als vorweggenommene
Werbungskosten – AltEinkG
und Umfang des Vorläufigkeitsvermerks | |
ESt | § ... |