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BFH Urteil v. - X R 21/05

Gesetze: AO § 171 Abs. 10, AO § 182, EStG § 16, EStG § 34

Anpassung eines Folgebescheids an einen geänderten Grundlagenbescheid

Leitsatz

1. Sind in einem Gewinnfeststellungsbescheid für einen Gesellschafter nur ein Anteil am laufenden Gewinn und kein Anteil an einem nach §§ 16, 34 EStG privilegierten Veräußerungsgewinn festgestellt worden und sind in einem diesen Bescheid ändernden Feststellungsbescheid genau die umgekehrten Regelungen getroffen worden, berechtigt und verpflichtet § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO das Finanzamt, die Einkommensteuerfestsetzung gegenüber dem Gesellschafter den im Änderungsgewinnfeststellungsbescheid getroffenen Regelungen anzupassen.

2. Dies gilt auch, wenn in der zu ändernden Einkommensteuerfestsetzung weder ein laufender noch ein steuerbegünstigter Gewinnanteil des Gesellschafters erfasst worden ist.

Fundstelle(n):
BFH/NV 2008 S. 1436 Nr. 9
NWB-Eilnachricht Nr. 43/2008 S. 5
JAAAC-83977

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