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Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 UStG;
Leistungen von Privatlehrern an Volkshochschulen
Kurz-Info Nr. ST 4_2006K007 vom – S 7179/7180 A – St 44 2
Der , BStBl 2008 II S. 323 entschieden, dass ein von einem Privatlehrer erteilter Schul- und Hochschulunterricht i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der 6. EG-Richtline (jetzt Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL) auch dann von der Umsatzsteuer zu befreien sein kann, wenn der Privatlehrer seine Unterrichtsleistung nicht direkt an die Schüler oder Hochschüler als Leistungsempfänger, sondern an eine Schule oder Hochschule erbringt.
Er hat ferner entschieden, dass Unterrichtsleistungen an privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen nur dann nach § 4 Nr. 21 Buchst. b Doppelbuchst. bb UStG steuerfrei sind, wenn sie von einem selbständigen Lehrer persönlich und nicht durch von diesem beauftragte selbständige Dozenten erbracht werden.
Des Weiteren hat der BFH entschieden, dass sich der gemeinschaftsrechtliche Begriff „Schul- und Hochschulunterricht” im Sinne dieser Vorschrift nicht auf Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt oder eine Ausbildung im Hinblick auf die Ausübung einer Berufstätigkeit vermittelt, beschränkt. Vielmehr schließt er auch andere Tätigkeiten ein, bei denen die Unterweisung in Schulen und Hochschulen erteilt wird, um die Kenntnisse und F...