BO § 96

Inhaltsverzeichnis

BO
Fassung
Erstes Buch: Herstellung und Reinigung des Branntweins
- 1. Abschnitt: Herstellung des Branntweins
  - 1. Einteilung der Brennereien
    - § 1
  - 2. Rohstoffe der Branntweinerzeugung in Eigenbrennereien
    - § 2
  - 3. Landwirtschaftliche Brennereien
  - 4. Obstbrennereien
    - § 6
  - 5. Gewerbliche Brennereien
    - § 7
  - 6. Kleinbrennereien
    - § 8
  - 7. Stoffbesitzer
    - § 9
  - 8. Bestimmung und Änderung der Brennereiklasse
    - § 10
  - 9. Stammblatt
    - § 11
- 2. Abschnitt: Reinigung des Branntweins
  - 1. Zulässigkeit
    - § 12 (weggefallen)
  - 2. Ausnahmen
Zweites Buch: Brennrecht
- 1. Allgemeines
  - § 18
- 2. Veranlagung von anderen Brennereien als Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
  - §§ 19 bis 38 (weggefallen)
- 3. Veranlagung von Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
  - §§ 39 bis 41 (weggefallen)
- 4. Obstgemeinschaftsbrennereien
  - § 42
- 5. Verlust des Brennrechts
  - a) Verlegung von Brennereien auf ein anderes Grundstück
    - § 43
  - b) Malz aus Korn als Hilfsstoff
    - § 44 (weggefallen)
  - c) Übergang zur Verarbeitung von Rübenstoffen
    - § 45 (weggefallen)
- 6. Jahresbrennrecht
  - § 46
  - § 47 (weggefallen)
Drittes Buch: Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein
- 1. Abschnitt: Errichtung, Anmeldung und Erlöschen der Brennereien
  - 1. Errichtung von Brennereien
    - § 48
    - § 49
  - 2. Erstmalige Betriebsanmeldung
  - 3. Brennereibelegheft
    - § 56
    - § 57 (weggefallen)
  - 4. Vermessung von Geräten und Gefäßen
  - 5. Bezeichnung der Geräte und Gefäße
    - § 63
  - 6. Aufbewahrung der Geräte und Gefäße
    - § 64
  - 7. Änderungen
  - 8. Erlöschen der Brennereien
    - § 70
- 2. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in den Verschlussbrennereien
  - 1. Allgemeines
  - 2. Anforderungen, die allgemein an Geräte, Gefäße und Rohre zu stellen sind
    - a) Beschaffenheit
    - b) Aufstellung
      - § 78
    - c) Verbindung
      - § 79
  - 3. Verschlussmaßnahmen
    - a) Allgemeines
      - § 80 Allgemeines
    - b) Einfache Verschlüsse
      - § 81 Plombenverschlüsse
    - c) Doppelverschlüsse
  - 4. Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen
    - a) Brenngeräte
      - § 84
    - b) Vorlagen
      - § 85
    - c) Pumpen
      - § 86
    - d) Branntweinmischgeräte
      - § 87
    - e) Absperrvorrichtungen
      - § 88
    - f) Stauungsanzeiger
      - § 89
    - g) Klärgefäße
      - § 90
    - h) Tagessammelgefäße
      - § 91
    - i) Hilfssammelgefäße
      - § 92
    - k) Zwischensammelgefäße
      - § 93
    - l) Hauptsammelgefäße
      - § 94
    - m) Sauermaischerohre
      - § 95
    - n) Branntweinrohre
      - § 96
    - o) Wasser- und Dampfrohre
      - § 97
    - p) Lüftungsvorrichtungen
      - § 98
    - q) Überlaufvorrichtungen
      - § 99
    - r) Übersteigrohre
      - § 100
  - 5. Messuhren
    - a) Amtliche Messuhren
      - § 101
      - § 102
      - § 103
      - § 104
      - § 105
      - 1. Hauptmessuhren
        § 106
      - 2. Nebenmessuhren
        § 107
    - b) Privatmessuhren
      - § 108
  - 6. Ausnahmen
    - § 109
    - § 110
  - 7. Erstattung von Kosten für Sicherungsmaßnahmen
    - §§ 111 bis 113 (weggefallen)
- 3. Abschnitt: Abfindung der Brennereien
  - 1. Begriff und Arten der Abfindung
    - § 114
    - § 115
  - 2. Zulässigkeit der Abfindung
    - § 116
  - 3. Verlust der Abfindung
    - § 116a
  - 3a. Dauer des Verlustes und Wiederzulassung zur Abfindung
    - § 116b
  - 4. Ausschluss von der Abfindung
    - § 117
  - 5. Versagung und Entziehung der Abfindung
    - § 117a
  - 6. Abfindung bei Verschlussbrennereien
    - § 118
  - 7. Grenzzahl der Obstabfindungsbrennereien
    - § 119
  - 8. Ausbeutesätze
    - a) Allgemeines
      - § 120
    - b) Regelmäßige Ausbeutesätze
    - c) Besondere Ausbeutesätze
  - 9. Abfindung auf die Mindestmenge
    - § 132
    - § 133
- 4. Abschnitt: Betriebsbestimmungen
  - A. Verschlussbrennereien
    - 1. Betriebseröffnung, Betriebseinstellung
      - § 134
    - 2. Prüfung der Sicherungsmaßnahmen vor der Betriebseröffnung
      - § 135
      - § 136
    - 3. Betriebserklärung
      - § 137
      - § 138 (weggefallen)
    - 4. Betriebsführung
      - a) Bereitung, Aufbewahrung und Behandlung der Maische
        § 139
        § 140
        § 141
      - b) Brennfrist; Roh- und Feinbrennen
        § 142
        § 143
      - c) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
        § 144
    - 5. Brennvorrichtungen zur Untersuchung von Proben
      - § 145
    - 6. Ausländischer Wein
      - § 146 (weggefallen)
    - 7. Buchführung
      - § 147
      - § 148
    - 8. Ablieferung von ablieferungsfreiem Branntwein
      - § 149
    - 9. Branntweinaufbewahrung in Messuhrbrennereien
      - § 150
    - 10. In Messuhren enthaltener Branntwein
      - § 151
    - 11. Störungen und Gefährdungen der Sicherungsmaßnahmen. Störungen im Gange amtlicher Messuhren
  - B. Abfindungsbrennereien
    - 1. Betriebserklärung
      - § 155
    - 2. Materialüberwachung
      - § 156
      - §§ 157 bis 160 (weggefallen)
    - 3. Betriebsführung
      - a) Aufbewahrung der Rohstoffe
        § 161
      - b) Maischfrist; Bereitung und Behandlung der Maische
        § 162
      - c) Brennfrist; Roh- und Feinbrennen
        § 163
        § 164
        § 165
      - d) Brennbuch
        § 166
      - e) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
        § 167
    - 4. Abfindungsanmeldung
    - 5. Branntweinerzeugung durch Stoffbesitzer
      - § 174
      - § 175
- 5. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in der betriebslosen Zeit
- 6. Abschnitt: Amtliche Aufsicht
Viertes Buch: Ablieferung und Übernahme des Branntweins
- 1. Abschnitt: Ablieferung
  - 1. Abnahmefristen
    - § 186
  - 2. Abnahmetage
    - § 187
  - 3. Maßnahmen der Bundesmonopolverwaltung
    - § 188
  - 4. Verpflichtungen des Brennereibesitzers
    - § 189
  - 5. Abfertigungsanträge
    - § 190
    - § 191 (weggefallen)
  - 6. Ausführung der Abnahme
    - a) im Allgemeinen
      - § 192
    - b) in Brennereien mit Hauptmessuhren
      - § 193
      - §§ 194 bis 197 (weggefallen)
    - c) in wiederholt abtreibenden Brennereien
      - §§ 198 bis 202 (weggefallen)
  - 7. Aufschub der Abfertigung
    - § 203 (weggefallen)
  - 8. Nebenerzeugnisse
    - § 204
  - 9. Buchführung
    - § 205
    - § 206
  - 10. Ablieferung bei nicht ordnungsmäßiger Herstellung
    - § 207 (weggefallen)
- 2. Abschnitt: Übernahme
  - 1. Verpflichtungen der Abfertigungsbeamten
    - § 208
  - 2. Verpflichtungen des Brennereibesitzers
    - § 209
    - § 210 (weggefallen)
  - 3. Verpflichtungen der Bundesmonopolverwaltung
    - § 211
- 3. Abschnitt: Ablieferung und Übernahme von Branntwein bei Monopolsammelstellen
  - § 212
Fünftes Buch: Branntweinübernahmepreise
- 1. Im Allgemeinen
- 2. Betriebszuschlag nach § 68 des Gesetzes
  - § 217
- 3. Neuberechnung des Übernahmegeldes
  - § 218
- 4. Betriebswechsel
  - § 219
- 5. Angaben der Zollstellen
  - § 220 (weggefallen)
Sechstes Buch: Branntweinsteuer
- 1. Festsetzung der ersparten Kosten
  - § 221 (weggefallen)
- 2. Festsetzung der Branntweinsteuer
- 3. Vereinigungen nach § 82 des Gesetzes
  - § 225 (weggefallen)
Siebentes Buch: Besondere Bestimmungen für einzelne Betriebe
- 1. Geräte zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein außerhalb der Brennereien
- 2. Hefenbetriebe ohne Branntweingewinnung
  - §§ 234 bis 237 (weggefallen)

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BO § 96 i.d.F. 25.07.2013

Drittes Buch: Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein

2. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in den Verschlussbrennereien

4. Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen

n) Branntweinrohre

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2. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in den Verschlussbrennereien

4. Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen

n) Branntweinrohre

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