Betriebliche Altersversorgung;
Aufhebung des BMF-Schreibens vom 17.11.2004 durch das BMF-Schreiben vom 5.2.2008

Das BMF-Schreiben vom 17.11.2004, BStBl 2004 I S. 1065 wurde überarbeitet und durch ein neues BMF-Schreiben vom 5.2.2008, BStBl 2008 I S. 420 ersetzt.

Nachfolgend wird ein Überblick über die Änderungen der betrieblichen Altersversorgung anhand des BMF-Schreibens vom 5.2.2008 sowie aufgrund zwischenzeitlich eingetretener Gesetzesänderungen gegeben. Dabei werden in den Überschriften die entsprechenden Randziffern des neuen BMF-Schreibens zitiert.

Die Kurzinformationen für den Lohnsteueraußendienst 3/2005 vom 8.3.2005, 4/2005 vom 21.3.2005 und die Kurzinformationen Einkommensteuer 24/2004 vom 2.7.2004, 11/2006 vom 24.4.2006 und 14/2006 vom 10.7.2006 werden aufgehoben.

1. Anwendungsregelungen (Rz 295 bis 297)

Das BMF-Schreiben vom 5.2.2008 ist mit Wirkung ab 1. Januar 2008 anzuwenden. Das BMF-Schreiben vom 17.11.2004 wird mit Wirkung ab 1. Januar 2008 aufgehoben.

Bei Versorgungszusagen, die vor dem 1. Januar 2005 erteilt wurden (Altzusagen), ist es nicht zu beanstanden, wenn in den Versorgungsordnungen noch die Möglichkeit einer Elternrente oder der Beitragserstattung einschließlich der gutgeschriebenen Erträge an die in Rz 186 genannten Personen bei Versterben vor Erreichen der Altersgrenze und lediglich für die zugesagte Alt...