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BAG Urteil v. - 8 AZR 705/08

Gesetze: AGG § 1; AGG § 3; AGG § 6; AGG § 7; AGG § 15; AGG § 22; AGG § 33; ZPO § 253; RL 2000/78/EG (vom ); RL 2000/43/EG (vom )

Leitsatz

Leitsatz:

Orientierungssätze:

1. Eine Belästigung iSd. § 3 Abs. 3 AGG ist nur dann gegeben, wenn die Würdeverletzung einer Person und ein sog. "feindliches Umfeld" kumulativ vorliegen.

2. Ob ein "feindliches Umfeld" iSd. § 3 Abs. 3 AGG geschaffen ist, muss mittels einer wertenden Gesamtschau aller Faktoren beurteilt werden. Diese Gesamtschau unterliegt der revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbaren tatrichterlichen Würdigung.

3. Ein Entschädigungsanspruch wegen einer Belästigung im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses muss innerhalb der Zwei-Monats-Frist des § 15 Abs. 4 Satz 2 letzter Halbsatz AGG schriftlich geltend gemacht werden. Dies widerspricht nicht europäischem Gemeinschaftsrecht.

Tatbestand

Fundstelle(n):
BB 2009 S. 2197 Nr. 41
BB 2010 S. 1286 Nr. 21
BB 2010 S. 695 Nr. 10
DB 2010 S. 618 Nr. 11
DStR-Aktuell 2010 S. 11 Nr. 13
OAAAD-39129

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