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BAG Urteil v. - 3 AZR 553/08

Gesetze: § 1 BetrAVG, § 315 Abs 1 BGB

Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

Tatbestand

Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf ein betriebliches Ruhegeld nach der bei der Beklagten geltenden Leistungsordnung des Bochumer Verbandes(LO) und in diesem Zusammenhang darüber, ob die „Dienstfähigkeit“ des Klägers wiederhergestellt ist.

Fundstelle(n):
DB 2010 S. 2176 Nr. 39
XAAAD-52640

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