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Pensionszusage: Zusagen auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung; sog. Überversorgung bei Verminderung von Geschäftsführergehältern
Bezug:
Das , BStBl 2004 I S. 1045 nimmt zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung von Zusagen über Unterstützungskassen und Pensionszusagen Stellung, die unzulässigerweise künftige Lohntrends vorwegnehmen.
Derartige Zusagen können nur berücksichtigt werden, soweit sie im Verhältnis zum letzten Aktivlohn angemessen ist. Maßgebend bleibt dabei allein die Feststellung, dass zugesagte Versorgungsleistungen nur deshalb überdurchschnittlich hoch sind, um künftige Einkommenstrends vorwegzunehmen. Die Absicht der Vorwegnahme kann aber auch zu verneinen sein, wenn die sog. 75 %-Grenze überschritten wird. Zu berücksichtigen sind dabei die Umstände des jeweiligen Einzelfalles. Im Ergebnis stellt die 75 %-Grenze lediglich einen widerlegbaren Anhaltspunkt dar.
Bei der Prüfung der 75 %-Grenze sind sämtliche Aktivbezüge des Versorgungsberechtigten am Bilanzstichtag zu berücksichtigen. Die Aktivbezüge entsprechen dem Arbeitslohn gemäß § 2 LStDV (Rz. 9 des o. g. ).
In vielen Fällen werden bei einer Kürzung des laufenden Gehalts auch die Versorgungsansprüche vermindert. Wird dagegen die Versorgungszusage nic...