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Behandlung der Scheinrenditen aus dem „Phoenix Managed Account” im Schneeballsystem der Phoenix Kapitaldienst GmbH bei den Anlegern
1 Sachverhalt
Die Phoenix Kapitaldienst GmbH (Phoenix) mit Firmensitz in Frankfurt am Main war bis zu der Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens am Finanzdienstleister, dessen Geschäftstätigkeit das Finanzkommissionsgeschäft und die Finanzportfolioverwaltung umfasste. Ende 1992 wurde der „Phoenix Managed Account” aufgelegt. Dabei handelte es sich um ein Produkt, bei dem Phoenix Investitionssummen der Kunden in Stillhalter- und Spekulations- bzw. private Veräußerungsgeschäfte investierte.
Bei dem „Phoenix Managed Account” handelte es sich um ein Schneeballsystem. Die von den Anlegern bereit gestellten Mittel wurden nicht wie vertraglich vereinbart verwendet. Allerdings wurden den Anlegern monatliche Abrechnungsmitteilungen zur Verfügung gestellt, die den Erfolg des Produkts vortäuschten. Der größte Teil der gutgeschriebenen Scheinrenditen wurde im Wege der Novation wieder angelegt. Bis zum Zusammenbruch des Schneeballsystems wurde auch ein Teil der Scheinrenditen (auf Anforderung) ausbezahlt.
Am wurde auf Initiative der Bundesanstalt für die Finanzdienstleistungsaufsicht das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der...