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BGH Urteil v. - I ZR 57/08

Gesetze: Art 9 Abs 1 Buchst b EGV 40/94

Leitsatz

Goldhase II

Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht. Dabei kann sich insbesondere der Grad der Kennzeichnungskraft eines Zeichenbestandteils im Verhältnis zur Kennzeichnungskraft anderer Zeichenbestandteile auf den Gesamteindruck des mehrgliedrigen Zeichens auswirken .

Tatbestand

Fundstelle(n):
BB 2010 S. 1802 Nr. 31
NJW-RR 2011 S. 331 Nr. 5
RAAAD-59372

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