BGH, Urteil v. 13.01.2011 - I ZR 46/08

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BGH Urteil v. 13.01.2011 - I ZR 46/08

Gesetze: § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort in einer sog. Adword-Anzeige

Tatbestand

Die Klägerinnen betreiben unter dem Domain-Namen "impulsonline.de" eine kostenlose Informationsplattform im Internet zu Versicherungs- und Finanzdienstleistungen. Die Nutzer können dort unter anderem Preise von Krankenkassen vergleichen.

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BGH 27.6.2013 - I ZR 53/12
BGH 13.12.2012 - I ZR 217/10

Fundstelle(n):
CAAAD-88291

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