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BZSt - St II 2 -S 2280 DA/11/00004-2 BStBl 2011 I S. 716

Familienleistungsausgleich;Änderung der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs (DA-FamEStG)

Bezug:

Die Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs vom (BStBl 2009 I S. 1030), die durch die Weisung vom (BStBl 2011 I S. 21) geändert worden ist, wird wie folgt geändert.

  1. In der Überschrift wird die Angabe „2010” nach dem Wort „Stand” durch die Angabe „2011” ersetzt.

  2. Das folgende Vorwort wird nach der Überschrift eingefügt:

    Vorwort

    Die konsolidierte Fassung der DA-FamEStG Stand 2011 enthält die zum geltenden und für die Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes relevanten Vorschriften. Die vorgenommenen Änderungen der Dienstanweisung berücksichtigen den ausgewählten aktuellen Stand der im Bundessteuerblatt veröffentlichten höchstrichterlichen Rechtsprechung und BMF-Schreiben.

    Die DA-FamEStG ist in allen noch nicht bestandskräftig festgesetzten Kindergeldfällen anzuwenden, soweit die zeitliche Anwendbarkeit nicht beispielsweise durch Gesetz oder innerhalb der Dienstanweisung selbst ausdrücklich eingeschränkt wird.

    Die mit einer senkrechten Randlinie versehenen Stellen weisen auf weggefallene Texte hin. Änderungen oder Ergänzungen gegenüber der DA-FamEStG Stand ...

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