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BFH Beschluss v. - I B 42/11

Gesetze: EStG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4, FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1, FGO § 116 Abs. 3 Satz 3, UStG § 3 Abs. 9a, UStG § 15 Abs. 1

Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 EStG für Pkw-Oldtimer

Leitsatz

Auch PKW-Oldtimer - insbesondere wenn sie kaum bewegt werden - können unter § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 EStG fallen; denn sie weisen eine ähnliche Nähe zur privaten Lebensführung auf wie die übrigen in der Vorschrift genannten Aufwendungen.
Das zu § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG ergangene enthält keine Aussagen zu § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 EStG. Insbesondere bedeutet die Berechtigung zum Vorsteuerabzug nicht, dass damit die Anwendung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 EStG ausgeschlossen wäre.

Fundstelle(n):
BFH/NV 2011 S. 2097 Nr. 12
NWB-Eilnachricht Nr. 48/2011 S. 3994
StuB-Bilanzreport Nr. 23/2011 S. 922
RAAAD-94364

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