Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 4 AS 204/10 R

Gesetze: § 23 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2 vom , § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom , § 28 SGB 2 vom , § 45 Abs 2 SchulG BW 1983, § 47 Abs 5 Nr 5 SchulG BW 1983, § 560 ZPO

Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg - internationaler Schüleraustausch

Leitsatz

Die Aufwendungen für einen Schüleraustausch mit einer Schule im Ausland sind als Leistung für eine mehrtägige Klassenfahrt vom Jobcenter zu erbringen, wenn deren Durchführung den bundesrechtlichen Rahmen nicht überschreitet und sich im Rahmen der landesschulrechtlichen Bestimmungen hält (Fortführung von = BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr 1).

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2011:221111UB4AS20410R0

Fundstelle(n):
NAAAE-03193

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank