Steuerliche Behandlung von Jugendherbergen als Zweckbetrieb i. S. d. § 68 Nr. 1b AO

Bezug: HMdF-Erlass vom 23. 02. 2012 – S 0174 A – 012 – II 4a

Jugendherbergen stellen nach § 68 Nr. 1b AO grundsätzlich einen Zweckbetrieb dar. Im AEAO Tz. 3 zu § 68 Nr. 1 ist unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 18. 01. 1995 ( BStBl II, 446) geregelt, dass Jugendherbergen ihre Zweckbetriebseigenschaft nicht verlieren, wenn außerhalb ihres satzungsmäßigen Zwecks der Umfang der Beherbergung alleinreisender Erwachsener 10 % der Gesamtbeherbergungen nicht übersteigt.

Zur Umsetzung des BFH-Urteils vom 18. 01. 1995 bitte ich folgende Auffassung zu vertreten:

• Die 10 %-Grenze ist für alle Jugendherbergen eines Trägers insgesamt zu prüfen (Durchschnittsberechnung).

• Ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb liegt auch dann vor, wenn sich dieser innerhalb der 10 %-Grenze befindet und gegenüber den anderen Leistungen abgrenzbar ist. Als Kriterium der Abgrenzbarkeit reicht schon eine unterschiedliche Preisgestaltung aus.