Besteuerung von Grenzgängern (Art. 15a DBA Schweiz)

Ermittlung der Nichtrückkehrtage

Abweichend zum Einführungsschreiben zur Neuregelung der Grenzgängerbesteuerung (BMF-Schreiben vom 19.09.1994, BStBl 1994 I, 683 und BMF-Schreiben vom 07.07.1997, BStBl 1997 I, 723) hat der BFH im Urteil vom 09.06.2010 (Az. I R 115/08) die Berechnung der Nichtrückkehrtage näher konkretisiert und damit an die Entscheidung vom 11.11.2009 (I R 15/09) angeknüpft. Danach zählen eintägige Dienstreisen in Drittstaaten (weder Schweiz noch Deutschland) nicht zu den Nichtrückkehrtagen. Ebenso stellen die reinen Rückreisetage von mehrtägigen Dienstreisen in Drittstaaten keine Nichtrückkehrtage dar. Tritt der Arbeitnehmer dagegen die Rückreise an, ohne an demselben Tag am Wohnsitz anzukommen, ist ein Nichtrückkehrtag anzunehmen.

Am 20.12.2010 wurde allerdings die Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (KonsVerCHEV) erlassen, welche auf alle Fälle ab dem Besteuerungszeitraum 2010 anzuwenden ist. Danach zählen eintägige Geschäftsreisen in Drittstaaten stets zu den Nichtrückkehrtagen.

Für die Ermittlung der Nichtrückkehrtage bitte ich daher von folgenden Grundsätzen auszugehen:

Sachverhalte vor 2010

Die vorgenannten Urteile des BFH sind für Zeit...