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BVerwG Urteil v. - 3 C 15/11

Gesetze: § 2 Abs 2 LFGB, § 2 Abs 3 S 2 Nr 1 LFGB, § 4 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 6 Abs 1 Nr 1 Buchst a LFGB, § 6 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 68 Abs 1 LFGB, § 68 Abs 2 Nr 1 LFGB, § 4 Abs 2 S 1 Nr 1 NemV, Art 2 Abs 1 EGV 178/2002, Art 14 EGV 178/2002, Art 3 Abs 2 Buchst a EGV 1333/2008

Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln; charakteristische Zutaten; übliche Verwendung

Leitsatz

Charakteristische Zutaten im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB sind Stoffe, die prägender Bestandteil eines Lebensmittels sind (Bestätigung des BVerwG 3 C 21.06 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 4). Solche Zutaten werden im Sinne der Vorschrift "üblicherweise" verwendet, wenn in Bezug auf ihre Verwendung eine langjährige Herstellungs- und Verzehrpraxis besteht.

Tatbestand

Fundstelle(n):
VAAAE-10142

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