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BGH Urteil v. - I ZR 100/10

Gesetze: § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure

Leitsatz

pjur/pure

Ist eine Marke an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff angelehnt und erlangt sie Unterscheidungskraft nur durch von der beschreibenden Angabe abweichende Elemente, ist bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen nur auf diejenigen Merkmale abzustellen, die der Klagemarke Unterscheidungskraft verleihen. Kommen diese Merkmale im Klang, im Bild oder in der Bedeutung der Klagemarke nicht zum Ausdruck, können sie in dieser Hinsicht (Klang, Bild oder Bedeutung) eine Zeichenähnlichkeit nicht begründen.

Tatbestand

Fundstelle(n):
IAAAE-15680

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