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BSG Urteil v. - B 14 AS 158/11 R

Gesetze: § 9 Abs 1 SGB 2 vom , § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2, § 12 Abs 3 S 2 SGB 2, § 12 Abs 4 S 1 SGB 2, § 9 Abs 4 SGB 2 vom

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - unangemessene Größe - Belastung mit einem Wohnrecht - Verwertbarkeit

Leitsatz

Die Belastung eines (Haus-)Grundstücks mit einem Nießbrauch oder Wohnrecht schließt dessen Verwertung als Vermögen nicht aus; vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob es eine Verwertungsmöglichkeit gibt.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2012:120712UB14AS15811R0

Fundstelle(n):
NWB-Eilnachricht Nr. 30/2012 S. 2450
StuB-Bilanzreport Nr. 18/2012 S. 728
MAAAE-19140

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