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BAG Urteil v. - 3 AZR 431/10

Gesetze: § 1 BetrAVG, § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 BetrAVG, § 30c Abs 1 BetrAVG

Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner - Jeweiligkeitsklausel - Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

Tatbestand

Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers.

Fundstelle(n):
BB 2013 S. 308 Nr. 6
DB 2013 S. 884 Nr. 16
FAAAE-27815

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