Barrierefrei
Hallo!
Sie sind Kunde?

Loggen Sie sich ein

Einloggen
Passwort vergessen?
Konto aktivieren?
Neu registrieren?
Neues Produkt freischalten?
Inhalt
Link kopieren Per E-Mail teilen WhatsApp X.com Facebook LinkedIn Per App teilen

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 3 KR 20/11 R

Gesetze: § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 2 Abs 2 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 2 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5 vom , § 33 Abs 1 S 4 SGB 5 vom , § 14 Abs 2 S 2 SGB 9, § 15 Abs 1 S 2 SGB 9, § 15 Abs 1 S 3 SGB 9, § 15 Abs 1 S 4 SGB 9, § 34 Abs 1 S 1 SGB 10, § 34 Abs 3 SGB 10, § 4 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 1

Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung umfasst Reparatur bei Hilfsmitteldefekt - Kostenerstattungsanspruch für selbst veranlasste Reparaturen bei nicht zeitnaher Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung

Leitsatz

1. Die Hilfsmittelversorgung in der GKV umfasst zwar auch den Anspruch auf Reparatur im Falle eines Hilfsmitteldefekts, nicht aber auf Durchführung bestimmter Reparaturmaßnahmen.

2. Einem Versicherten kann jedoch ein Kostenerstattungsanspruch für selbst veranlasste Reparaturen zustehen, wenn die Krankenkasse nicht die zeitnahe Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung - etwa bis zu einer Obergrenze von 10 Tagen - eines im täglichen Gebrauch befindlichen Hilfsmittels sichergestellt hat.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2012:120912UB3KR2011R0

Fundstelle(n):
DB 2013 S. 8 Nr. 25
OAAAE-31625

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank