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BGH Urteil v. - I ZR 90/09

Gesetze: § 809 BGB, § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 69a Abs 1 UrhG, § 69a Abs 3 UrhG, § 97 UrhG, § 98 UrhG

Urheberrecht: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines nur in einzelnen Komponenten übernommenen Computerprogramms zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung - UniBasic-IDOS

Leitsatz

UniBasic-IDOS

Einem Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogramms nach § 809 BGB zum Zwecke des Nachweises einer Urheberrechtsverletzung steht nicht entgegen, dass unstreitig nicht das gesamte Computerprogramm übernommen wurde, sondern lediglich einzelne Komponenten und es deswegen nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, dass gerade die übernommenen Komponenten nicht auf einem individuellen Programmierschaffen desjenigen beruhen, von dem der Kläger seine Ansprüche ableitet.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu

Fundstelle(n):
BB 2013 S. 961 Nr. 17
NJW-RR 2013 S. 878 Nr. 14
FAAAE-33611

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