Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 12 KR 14/11 R

Gesetze: § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5, § 5 Abs 8a SGB 5, § 193 Abs 3 S 1 VVG 2008, § 12 Abs 1 KalV

Krankenversicherung - Ausschluss - Auffangpflichtversicherung - anderweitige Absicherung im Krankheitsfall - ausländisches Sicherungssystem (hier: US-amerikanische Krankenversicherung TRICARE)

Leitsatz

Eine die sog Auffangpflichtversicherung ausschließende anderweitige Absicherung im Krankheitsfall besteht auch bei im Inland realisierbaren Leistungsansprüchen gegen ein ausländisches Sicherungssystem (hier: US-amerikanische Krankenversicherung TRICARE), das im Wesentlichen den Mindestanforderungen an eine Absicherung in der deutschen privaten Krankenversicherung entspricht; eine Absicherung auf dem Niveau des Basistarifs ist nicht erforderlich.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2013:200313UB12KR1411R0

Fundstelle(n):
DB 2013 S. 16 Nr. 44
QAAAE-43148

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank