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BVerwG Urteil v. - 7 A 9/12

Gesetze: § 74 Abs 2 S 2 VwVfG, § 41 Abs 1 BImSchG, § 41 Abs 2 BImSchG, § 2 Abs 1 BImSchV 16

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Lärm- und Erschütterungsschutz; Kosten-Nutzen-Analyse

Tatbestand

Die Klägerin wendet sich gegen den eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss für das die zweigleisige Eisenbahnstrecke 6088 Berlin Gesundbrunnen - Stralsund betreffende Vorhaben "Ausbaustrecke Berlin - Rostock, PRA 1.2 Nassenheide (e) - Löwenberg (e)", Bahn-km 33,690 - 44,837 vom 30. April 2012. Die beigeladene Vorhabenträgerin will die gesamte Strecke in mehreren Planungsabschnitten ertüchtigen. Mit dem Ausbauvorhaben sollen u.a. die Streckengeschwindigkeit für Personenzüge von 120 km/h auf 160 km/h und die Radsatzlast für den Güterverkehr von 22,5 t auf 25 t erhöht werden. Hierfür sollen die Gleistrassierung unter Beibehaltung der Linienführung überarbeitet, der Erdkörper und der Gleisunterbau abschnittsweise - insbesondere in Moorbereichen - durch den Einbau einer Schutzschicht ertüchtigt sowie die Oberleitungsanlage umgebaut werden.

Fundstelle(n):
SAAAE-45862

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