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BAG Urteil v. - 3 AZR 418/11

Gesetze: Art 33 Abs 5 GG, § 86 Abs 2 BBG, § 115 Abs 1 BBG vom , § 70 BeamtVG, § 86 Abs 1 BG HE 1946 vom , § 121 BG HE, § 70 BeamtVG HE 2011, § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 BetrAVG, § 17 Abs 3 S 3 BetrAVG, § 32 BetrAVG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 256 Abs 1 ZPO, § 256 Abs 2 ZPO, § 39 Abs 1 BesG HE

Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und Hinterbliebenenversorgung

Tatbestand

Die Parteien streiten darüber, auf welcher Grundlage und nach welchen Kriterien die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung des Klägers anzupassen sind.

Fundstelle(n):
KAAAE-52410

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