LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 04.12.2013 - L 4 P 28/08

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen-Anhalt Urteil v. 04.12.2013 - L 4 P 28/08

Gesetze: SGB XI § 40 Abs. 4; SGB XI § 40 Abs. 1; SGB V § 33 Abs. 1; SGB XII § 53 Abs. 1; SGB XII § 54 Abs. 1; SGB IX § 55 Abs. 1; SGB XII § 73; SGB IX § 55 Abs. 2

Leitsatz

Leitsatz:

Der Einbau eines elektrischen Türöffnungssystems samt notwendiger Schiebetür ist eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme. Es handelt sich um untrennbar miteinander verbundene Teile, die, ähnlich einer Klingelanlage, im Falle eines Umzugs nicht ohne Weiteres ausgebaut und mitgenommen werden können (vgl BSG, Urteil vom 12. Juni 2008, B 3 P 6/07, juris).

Fundstelle(n):
GAAAE-60893

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Leitsatz

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: