BSG, Urteil v. 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BSG Urteil v. 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R

Gesetze: § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 12 Abs 1 WoGG vom 24.09.2008, § 103 S 1 Halbs 1 SGG, § 103 S 1 Halbs 2 SGG

Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes schlüssiges Konzept - Untersuchungsmaxime - Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten - Anwendung der Wohngeldtabelle - Sicherheitszuschlag - Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg

Leitsatz

Trifft den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eine Kostensenkungsobliegenheit, sind die Leistungen für Unterkunft nach dem SGB 2 – bei festgestelltem Ausfall der lokalen Erkenntnismöglichkeiten – auch unter der Geltung des § 12 Wohngeldgesetz neuer Fassung auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Zuschlags von 10 vom Hundert zu begrenzen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2013:121213UB4AS8712R0

Fundstelle(n):
NJW 2014 S. 10 Nr. 18
NJW 2014 S. 2752 Nr. 37
ZAAAE-61234

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes schlüssiges Konzept - Untersuchungsmaxime - Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten - Anwendung der Wohngeldtabelle - Sicherheitszuschlag - Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg

Leitsatz

Tatbestand

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: